Leserbriefe von DRSB - Lesern
30. April 2010
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Die Leserzuschriften werden nach Themengebieten aufgeteilt und nach einem Zufallsgenerator ausgewählt.
An dieser Stelle weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass die nachfolgenden Leserzuschriften vom DRSB e.V. nicht auf Wahrheit oder juristische Wahrhaftigkeit geprüft wurden und insofern ausschließlich die Meinungen der jeweiligen Autoren darstellen.
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Telefax / anonymisiert
Niedergang der SPD
Hallo geehrter Herr Piasetzky,
schon seit geraumer Zeit gibt es auch innerhalb der SPD eine kritische Debatte über den Niedergang einerseits und dem Aufblühen der Linkspartei andererseits.
Ist der Niedergang für Sie eine Überraschung?
Doch sicherlich nicht!
Nur das ständige Herumdoktern und Rätselraten der SPD - Führungscrew über die Ursachen des Niedergangs verstehe ich nicht.
Wer wie die SPD die Grundlinie der sozialen Werte verlässt und auf neoliberalen Kurs steuert, dem laufen natürlich die Wähler davon.
Warum also SPD oder Grüne wählen? Dann doch besser gleich zu den Originalen der neoliberalen Bewegung greifen und CDU / CSU und FDP wählen.
Seit GerhardSchröder im Jahr 1998 an die Macht kam, haben sich die Sozialdemokraten als gesellschaftsprägende soziale Kraft verabschiedet.
Mit der Agenda 2010, Hartz I bis III, Hartz IV, mehreren Gesundheitsreformen und Nullrunden für Rentenbezieher hat die Götterdämmerung für die SPD begonnen.
Die Spielereien von der SPD - Kandidatin Hannelore Kraft zur Machterlangung finden sogar jener SPD - Anhänger schlimm, die inhaltlich nicht engagiert aber an der Macht interessiert sind.
Typisch dafür sind die aktueller Beiträge zu Hartz IV. Dadurch macht die SPD immer wieder selbst Platz für neue konkurrierende Parteien und soziale Ideen.
Verschiebung der Verantwortung für die eigenen Unzulänglichkeiten auf die CDU / CSU sowie auf die Liberalen wird durch solche unsinnigen Aktionen ausgeschlossen.
Eine Abkehr von der neoliberalen Linie wäre nur mit der Linkspartei möglich. Wenn es in der SPD eine noch echte soziale Kräfte gäben sollte.
Die völlige Abkehr von der SPD erfolgt, nachdem 10 bis 12 Millionen Menschen im Land zu Hartz IV - Empfängern degradiert wurden. Der davon ausgehende soziale Druck wird SPD, Grüne und sogar der CDU / CSU, völlig aus allen Bahnen werfen.
Es ist schon eine segensreiche Erscheinung, dass NPD oder DVU keine vorzeigbaren Protagonisten haben und bedingt dadurch noch keine Gefahr darstellen. Aber auch dieses stagnierende Szenario kann sich schnell ändern.
Denn angesichts der neoliberalen Macht- und Medienverhältnisse in der Bundesrepublik könnte sich das Koordinatensystem erheblich weiter nach links oder rechts verschieben.
Der Boden ist also bereitet für die Linkspartei. Würde sie nicht bereits bestehen, müsste man sie neu erfinden.
Die Meinungsführer unserer vorgeblichen Eliten wissen das sehr genau. Schauen Sie sich einmal um, überall stoßen Sie in der CDU / CSU, SPD, FDP und Grünen, auf Berater und Supervisoren von Roland Berger, McKinsey oder von der Atlantik - Brücke.
Deshalb haben sich die Meinungsführer die Stigmatisierung und die Diffamierung der Linkspartei zur Aufgabe gemacht. Die Protagonisten dürfen zwar in Talkshows auftreten, werden aber meistens verbal niedergeknüppelt.
Strategisch ist dieses Vorgehen von Friedrich Merz [ Chef Atlantik - Brücke ] und seinen neoliberalen Sozialvernichtern ausgesprochen dumm, denn der sich stetig erhöhende Druck auf die Gesellschaft weicht gezielt aus und bleibt unerkennbar. Darin liegt die eigentliche Gefahr für unsere Demokratie.
Was sagen Sie zu meiner Meinung? Freue mich auf Ihre Reaktion. Wie titelte Spiegel online am 11. März 2010 völlig zu Recht:
„Sozialdesolate Partei Deutschlands“.
Die SPD wird nie mehr das, was sie einmal für viele Bürger war:
Der Sicherheitsanker für Wohlstand.
Der von Ihnen beschriebene Killer - Kapitalismus hat aus meiner Partei einen Verband der charakterlosen, gierigen Volks - Enteigner gemacht. Für mich unwählbar.
Mit freundlichem Grüssen
DIE VERFASSERIN
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E - Mail / anonymisiert
Niedergang der SPD
Guten morgen Herr Piasetzky,
heute möchte ich Ihnen meine Gedanken zum Niedergang der SPD mitteilen.
1.
Die Reaktion der SPD - Spitzenkandidatin in NRW zum Thema Hartz IV sind symptomatisch für den gängigen Umgang mit dem Willen der Betroffenen und auch typisch für die Politikergruppe, die Hannelore Kraft repräsentieren möchte.
Wer soziale Gerechtigkeit für wichtig und die solidarische Absicherung großer Lebensrisiken wie zum Beispiel die Gesetzliche Rente über das Umlageverfahren sogar für modern hält, wird zurzeit als „Traditionalist“ etikettiert und brutal abgesägt.
Höchstwahrscheinlich sind Hannelore Kraft und ihre Genossen stolz auf diesen Umgang und merken gar nicht mehr, wie die SPD immer mehr an Glaubwürdigkeit verliert.
2.
Wahrscheinlich werden die Ergebnisse der Mitgliederbefragung zu den Kernfragen der Agenda 2010 unter Verschluss gehalten, weil man sonst nach dem Willen der Parteimitglieder sofort davon Abstand nehmen müsste.
Die unglücklichen Versuche von Gabriel oder Nahles die Umfrageergebnisse für eine machbare Strategielinie zu nutzen, sind ohnehin am zähen Widerstand von Steinmeier gescheitert.
Seit dem Hartz IV - Debakel von Hannelore Kraft wird für alle Bürger erkennbar wie eng die Verflechtung mit eigenen wirtschaftlichen Interessen gediehen ist.
Der Fall von Wolfgang Clement ist also keine konzeptionelle Schwäche oder sogar nur eine unzureichende Strategie, sondern vorsätzliche Schädigung unserer Bevölkerung.
Daran wird die SPD zugrunde gehen, es sei denn, man ändert den neoliberalen Kurs der Sozialvernichtung.
Das Schlimme ist, niemand mehr glaubt noch an eine solche Wendung.
MfG
DER VERFASSER
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Deutscher Rentenschutzbund e.V.
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