DRSB
Deutscher Rentenschutzbund e.V.
Redaktionsteam
Leitung:
Udo Johann Piasetzky • Heinrich Sternemann • Hans - Josef Leiting
Düsseldorf, den 15. September 2009
FDP auf dem Weg zur Volkspartei
Guido kämpft!
Völlig zu Recht wurde in den zurückliegenden Jahren die FDP mit harscher Kritik vom
Deutschen Rentenschutzbund e.V.
überzogen.
Denn wer den Mittelstand vernachlässigt, der gefährdet nicht nur sicher geglaubte Langzeitarbeitsplätze, sondern fördert gleichzeitig die Auflösung der sozialen Marktwirtschaft sowie die Vernichtung der Mittelschicht in unserer Heimat.
Und wer die Wählerschaft der aktuellen und zukünftigen Rentenbezieher mit neoliberalen Sprüchen abspeisen möchte, vernichtet das kollektive Funktionieren unserer Gesellschaft.
Nachdem nun die
SCHWARZ / ROTE - ARMUTSKOALITION
vor dem Ende steht und mit der Fortführung der so genannten
Armutsagenda 2010
genau das getan hat, sind die Bürger in unserer Heimat auf der Suche nach neuen zukunftssicheren Perspektiven.
Aus Angst
um den Arbeitsplatz suchen die Menschen nach einem Halt bei starken Politikern.
Aus Angst,
in das Armutsloch der Gesellschaft gestoßen zu werden, versuchen viele Bürger verzweifelt, Hartz IV zu entkommen.
Aus Angst,
die frei gewählte Selbständigkeit zu verlieren, finden Freiberufler, Handwerksmeister sowie mittelständische Unternehmer kaum Nutzmehrendes in der Politik.
Aus Angst
vor der ungewissen Zukunft verzichten viele Paare darauf, Kinder in die Welt zu setzen.
Merkel und Steinmeier und vor ihnen Schröder und Fischer
haben zu viel Vertrauen sowie soziales Kapital verspielt und systematisch vernichtet.
Denn dass zwischen 11% bis 15% der Wähler ihre neue politische Heimat bei der neuen Linksformation sucht, hat mit den postkommunistischen Parolen der Linksprotagonisten wenig zu tun.
Vielmehr drückt sich darin die Verzweiflung der Menschen aus, die weder CDU / CSU noch SPD oder gar Bündnis 90 / Die Grünen wählen wollen.
Und wann
Bündnis 90 / Die Grünen
für die volksschädlichen politischen Missetaten von den Wählern abgestraft werden, ist lediglich noch eine Frage der Zeit.
Den DRSB e.V. erreichen täglich viele Stimmen, die ihre Hoffnung auf die Freie Union setzen wollten und nach dem „paulischen“ Zulassungsdebakel jetzt enttäuscht sind.
Wen also wählen?
Wem für vier Jahre das Vertrauen schenken?
Wer soll die politische Gestaltungsmacht erhalten?
Seit der so genannten
Saarbrücker Erklärung
zur Stärkung der Mittelschicht und des Mittelstands
vom 13. Juli 2009 scheinen sich die sozialen Liberalen in der FDP durchzusetzen, so dass man sich noch rechtzeitig vor der anstehenden Bundestagswahl daran erinnert, dass Politik zur Nutzmehrung der Bürger gemacht werden sollte.
Denn wer
den deutschen Mittelstand stärkt, der weiß höchstwahrscheinlich, dass 98% der Unternehmen in unserer Heimat 74% aller Arbeitnehmer sowie 85% der Lehrlinge beschäftigt.
Denn wer
gegen die Agenda 2010 votierte, der steht womöglich demnächst auch fest zu den aktuellen und zukünftigen Rentenbeziehern.
Denn wer
die degressive AfA [ Absetzung für Abnutzung ] wieder einführen möchte, kennt die Sorgen der Menschen im Land und weiß, wo der wirtschaftliche Schuh drückt.
Mit der so genannten Saarbrücker Erklärung
„Die Mitte stärken. Die Krise bewältigen“
rückt das einst medial verspottete FDP - Projekt 18 nicht nur in greifbare Nähe, sondern damit könnte der Durchbruch der
FDP zur echten Volkspartei
gelingen.
Mit der dosierten Kraft des so genannten Re - Privatisierungsrates könnte es der FDP möglich sein, ein ausgewogenes Verhältnis zwischen notwendigen staatlichen Leistungen und einer sozial geprägten liberalen Marktwirtschaft zu finden.
Dass der FDP - Vorsitzende mit seiner Partei bis vor sieben Wochen nicht so recht faszinieren konnte, ist zunächst kein Wunder, denn Guido Westerwelle vertraute vermutlich darauf, dass sich alle Protagonisten CDU / CSU auf eine Koalition mit der FDP freuen.
Als gelernter Jurist wird Guido Westerwelle den folgenden Spruch gut einordnen können:
„Untauglicher Versuch am untauglichen Objekt“.
Wie der DRSB e.V. bereits ausführlich berichtete ist die Merkel - Fraktion sowie auch die Seehofer - Clique womöglich viel lieber an einer Koalition mit einer nochmals geschwächten SPD interessiert, als an einer Koalition mit einer sehr starken FDP.
Besser könnten beide Parteien die vielen politischen Geburtsfehler ihrer ersten Zweckehe nicht vertuschen.
Doch jetzt kämpft
Guido Westerwelle
und genau so etwas haben die Bürger in unserer Heimat jahrelang schmerzlich vermisst.
Plötzlich rangiert die FDP in Umfragen bei 16% bis 18% und kaum jemand redet noch über den unaufhaltsam fortgeschriebene Fall der SPD ins Bodenlose.
Allein mit der Wahlkampfschwäche
der Großen Koalition ist das nicht zu erklären.
Denn bekanntlich leben Totgesagte meistens länger.
Rein imagemäßig fehlen der FDP noch die Forderungen nach der Einführung einer sinnvollen Börsenumsatzsteuer sowie die Abschaffung der nachgelagerten Besteuerung für aktuelle Rentenbezieher.
Solche politischen Schritte in die Ernsthaftigkeit und der Nutzmehrung werden zwangsläufig mit der Zustimmung der Wähler belohnt, so dass die FDP gemäß der Studienergebnissen des DRSB e.V. rein sachlich betrachtet sogar die 25% - Marke erreichen könnte.
Denn wo immer zurzeit das Gespräch auf die FDP kommt, können sich Menschen für eine Wahl der FDP erwärmen.
Auch wenn der CSU - Landesgruppenchef Peter Ramsauer lauthals seine Meinung kundtut:
„Wer seine Stimme für bürgerliche Politik
abgeben will, der wählt am besten die Union“,
glaubt die Mehrheit der Bürger nicht mehr daran, dass eine von Angela Merkel geführte Regierung nutzmehrendes für die Bürger in unserer Heimat erwirken könnte.
Denn wo
innere Sicherheit, verlässliche Gesellschaftspolitik
oder
soziale Marktwirtschaft
draufsteht, ist noch lange nicht bürgerliche Politik oder gar CDU / CSU drin.
Die Nervosität wächst deshalb nicht nur bei der SPD sondern seit mehr als fünf Wochen auch im Lager der Unionsparteien.
Selbst das CSU - Wahlsternchen Wirtschaftsminister
Karl - Theodor zu Guttenberg
verglüht langsam und musste ein wirtschaftspolitisches Thesenpapier, das alte Kernanliegen von CDU / CSU bündelte
- weniger Kündigungsschutz und weniger Mindestlöhne -
schnellstens aus der Welt schaffen.
Das CSU - Wahlsternchen distanzierte sich artig vom Werk seiner Beamten nachhaltig.
Besonders deutlich wird die Angst innerhalb der CDU / CSU vor einer FDP mit 25% Wählerzustimmung, wenn Angela Merkel sagt:
„Ich mache keinen Koalitionswahlkampf“.
Aus Sicht der FDP - Politiker machen solche Abgrenzungsstrategien zwischen möglichen Bündnispartnern keinerlei Sinn und werden lediglich als ärgerlich empfunden.
Die CDU - Ministerpräsidenten von Hessen und dem Saarland,
Roland Koch und Peter Müller,
riefen deshalb schon zur Mäßigung auf.
Der DRSB e.V. unterstützt deshalb die Aufforderung der bayerischen FDP - Chefin
Sabine Leutheusser - Schnarrenberger
an alle Bürger:
„Jeder Bürger, der daher
ein bisschen Aufbruch will, muss die FDP wählen“.
Warum nicht einmal FDP wählen?,
fragen sich nicht nur wirtschaftsliberal gesinnte Wähler, sondern zunehmend auch Arbeiter und Angestellte.
Denn eine
FDP mit einer 25% Wählerzustimmung
sowie mit einem deutlich gestärkten Führungskader, könnte die Fantasie der Menschen in unserer Heimat megamäßig beflügeln und vorher völlig undenkbare nutzmehrende Koalitionen entstehen lassen.
FDP und Linke oder FDP mit einer runderneuerten SPD.
Warum eigentlich nicht?
Mit
25% Wählerzustimmung
und einer bürgerrechtsfreundlichen Politik könnte die FDP sogar in einer Koalition mit der SPD die
Armutsagenda 2010
glaubwürdig kippen. Und wenn so etwas nicht auf Anhieb gelingen sollte, könnte bereits in vier Jahren eine starke FDP auf eine dann womöglich besser aufgestellten
Freie Union
als Koalitionspartner bauen.
Denn erst wenn das Gleichgewicht zwischen kollektiven Leistungen des Staates und der freien Marktwirtschaft wiederhergestellt ist, wird man erneut über den
Wohlstand für Deutschland
wertfrei nachdenken dürfen.
Mit rhetorisch - dialektischen Scheingefechten oder ideologischen geprägten Versprechungen, wie es zurzeit in einigen Politiker - Kreisen praktiziert werden, ist in Zukunft wenig zu gewinnen.
Guido kämpft tapfer!
Und viele Menschen in unserer Heimat hoffen darauf, dass die
FDP
in den bevorstehenden Wahlen 2009 ein zeitgeschichtliches Rekordergebnis erzielen kann.
Die meisten Bürger in unserer Heimat wollen keine Fortsetzung der so genannten großen Koalition.
Wie sagte der FDP - Chef Guido Westerwelle in den Medien zu den CDU - Angstattacken:
„Die schießen auf das falsche Tor“.
Wer eine durchaus mögliche
ROT - ROT - GRÜNE
„Volksrepublik Deutschland“
vermeiden möchte, wählt am 27. September 2009 einfach nur FDP.
Dann kann man gemeinsam einen
nutzmehrenden Politikwechsel für Deutschland erreichen.
DRSB
Wir kämpfen seit 21 Jahren mit der Stimme der Demokratie
für
einen modernen Sozialstaat,
sichere, langfristige Arbeitsplätze,
sinnvolle, gerechte und lernfähige Rentensysteme,
sichere, gerechte und leistungsfähige Sozialsysteme,
und für
korruptionsfreie Demokratie in Deutschland und der EU.