DRSB
Deutscher Rentenschutzbund e.V.
Redaktionsteam
Leitung:
Udo Johann Piasetzky • Heinrich Sternemann • Hans - Josef Leiting
Düsseldorf, den 17. Oktober 2009
Die etwas andere Wahlnachlese
Was macht die FDP so stark?
Die FDP wurde 1948 in Heppenheim gegründet und hat als so genannte
liberale Partei
rund 70.000 Mitgliedern zum Stand Oktober 2009.
Die freiheitlich geprägte Partei reiht sich nahtlos in der Tradition der liberalen Parteien der Weimarer Republik ein.
Die FDP entwickelte sich im Laufe der Zeit zu einem Sammelbecken unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppierungen und Ausrichtungen.
Sie interpretiert den wahren
Liberalismus
als die herausragende Rolle des Individuums und wendet sich vehement gegen freiheitsgefährdende sowie unnötige Eingriffe des Staates in die Politik und in die Wirtschaft.
Besonders die Grundrechte möchte die FDP als so genannter Gralshüter vor Schäden bewahren.
Ihr heutiger Parteivorsitzender,
Guido Westerwelle,
durchlebte mit seiner Partei Höhen und Tiefen, steckte aber niemals den Kopf in den Sand.
Dieses Standvermögen trauten ihm nur wenige zu, obwohl keine Partei so oft an der Bundesregierung beteiligt war wie die FDP.
Koalitionen mit der Beteiligung der FDP:
1949 - 1956, 1961 - 1966 und 1982 - 1998 mit der CDU / CSU,
1969 - 1982 mit der SPD.
Bei den Wahlen zum 17. Deutschen Bundestag 2009 errang die FDP 14,6 % der Stimmen und 93 Abgeordnetenmandate.
Ihr bisher bestes Ergebnis bei Bundestagswahlen.
Das im Wahlkampf klar und deutlich formulierte Ziel, gemeinsam mit der CDU / CSU eine handlungsfähige Regierungsmehrheit zu bilden, wurde damit erreicht.
Plötzlich war die FDP das Angriffsziel vieler Journalisten, die in dem Wahlergebnis einen so genannten Treppenwitz der Geschichte sahen, weil nach der absurden Auslegung eine Partei an die Macht kommt, die sich seit Jahrzehnten das auf die Fahnen geschrieben haben soll, was die Weltwirtschaft in die wohl tiefste Krise seit dem Zweiten Weltkrieg gestürzt hat.
Selbst Wähler anderer Parteien horchen auf und fragen irritiert nur noch:
Wie? Was?
Wie wollen diese Journalisten die FDP in Zusammenhang mit der deutschen Bankenkrise bringen, wenn seit 1998 das Finanzministerium ausschließlich in den Händen der SPD lag?
Was hat diese deutsche Partei mit der US - Finanz- und Wirtschaftskrise zu tun?
Dass die FDP das Ziel verfolgt, dass sich ein Staat auf seine Kernaufgaben konzentrieren soll, hat nicht das Geringste mit den eigenartigen Vorstellungen einiger FDPler über die vermeintlichen Selbstheilungskräfte der Märkte zu tun.
Denn
Regulierungsversagen ist immer zuerst Staatsversagen
und zieht danach das Marktversagen durch die aufkommende Gier nach sich.
Wenn also bestimmte Managertypen im Rahmen der sich bietenden Möglichkeiten ihre Maßlosigkeit ausleben, dann kann dafür eine ehemalige Oppositionspartei nicht zur Rechenschaft gezogen werden.
So empfinden es auch viele Menschen in unserer Heimat und reagieren mit Unverständnis auf die Medienberichte.
Die Hinterlassenschaften von Gerhard Schröder und Joschka Fischer machten schon für die CDU / CSU in der SCHWARZ / ROTEN Koalition das Regieren zum Glücksspiel.
Die so genannte
Armutsagenda 2010
ist bekanntlich ausschließlich auf dem politischen „Mist“ einer ROT / GRÜNEN Koalition entstanden und wird womöglich in den kommenden Jahren für
zunehmende Altersarmut, steigende Arbeitslosigkeit
und
sinkende Staatseinnahmen
weiterhin verantwortlich zeichnen.
Hinzu kommt die vermutlich explodierende Verschuldung mit einem zu erwartenden Rekorddefizit von bis zu 100 Milliarden Euro.
Wer in einer solch verfahrenen Situation
ohne in eine Schockstarre zu verfallen, Verantwortung übernehmen möchte, findet die ungeteilte Zustimmung aus allen Teilen der Bevölkerung.
Wer in einer solch verfahrenen Situation
genau beurteilen kann, dass allein der Bundesagentur für Arbeit im kommenden Jahr sehr viel Geld in den Kassen fehlen wird - das Defizit wird angesichts der steigenden Arbeitslosigkeit auf bis zu 20 Milliarden Euro geschätzt - dem trauen aktuelle und zukünftige Rentenbezieher, Arbeitslose, Arbeiter und Angestellte zu, dass er eine solide Wirtschaftpolitik anstreben möchte.
Wer in einer solch verfahrenen Situation
vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung Wachstumsraten um die 0,7% vorgehalten bekommt, der muss schon belastbar sein und mit langem Atem an der Erholung der Wirtschaft arbeiten.
Es ist deshalb zu erwarten, dass Deutschland auch in den Jahren 2010 / 2011 über dem im Stabilitätspakt vorgeschriebenen Defizitkriterium von drei Prozent liegen könnte.
Und nach der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse muss die Neuverschuldung zudem bis spätestens 2016 auf Null heruntergefahren werden.
Wer hat also die FDP so stark gemacht?
Die Auswertungen der Bundestagswahl 2009 zeigen, dass quasi bereits jeder fünfte Wahlberechtigte die FDP gewählt hat.
Die desavouierenden Geschichten, dass die FDP ausschließlich für reiche westdeutsche Bürger ein exklusiver Wahlverein sei, dürften damit widerlegt sein.
14,6% Superreiche gibt es in unserer Heimat nicht.
Gemäß der sachlichen Informationen des Bundeswahlleiter gaben exakt 6.313.023 Wahlberechtigte der FDP ihre Zweitstimme. So viele Wahlberechtigte waren es noch nie.
Im Gesamtergebnis stieg die FDP im Vergleich zur Wahl von 2005 von 9,8% auf satte 14,6% und ist mit dieser Zuwachsrate von rund 50% durchaus auf einem Weg zur Volkspartei.
Wer hat die FDP so stark gemacht?
Die Frage beschäftigt bis heute nicht nur alle Wahlforscher, sondern auch die Menschen in unserer Heimat.
Denn die Wahl – Analysen belegen eindeutig, dass die FDP in allen gesellschaftlichen Schichten flächendeckend zulegen konnte.
Das obsolete Zerrbild vom typischen „superreichen“ FDP – Wähler gibt es nicht mehr.
Im den westlichen Bundesländern errang die FDP durchschnittlich 15,4% und liegt In manchen Bundesländern, wie vom DRSB e.V. vor der Wahl prognostiziert, von der
20%-Marke
nicht mehr allzu weit entfernt.
Positive Fakten auf dem Weg zur Volkspartei:
Baden – Württemberg 18%,
Hessen 16,6%
und in
Schleswig – Holstein 16,3%.
Lediglich in den ostdeutschen Bundesländern blieb die FDP unter dem glänzenden Bundesdurchschnitt und hat dort noch jede Menge Aufklärungs- und Basisarbeit zu leisten, wie auch die Spezialausgabe zum Thema
„FDP – Dampf ablassen“
recht deutlich zeigt.
Rund 10% der Wählerstimmen in Sachsen, Sachsen – Anhalt sind mit einer verlässlichen Regierungsarbeit sicherlich steigerungsfähig.
Dennoch ist das ein sehr beachtlicher Stimmenzuwachs, wenn man bedenkt, dass die FDP in Brandenburg lange Zeit nicht über die 2%-Marke springen konnte und in Mecklenburg – Vorpommern die 5%-Hürde regelmäßig verfehlte.
Wandel durch Stärke und Verlässlichkeit?
Die FDP wird in der Regierungsarbeit beweisen müssen, dass ihre Mannschaft zur Nutzmehrung für die Menschen in unserer Heimat beitragen kann.
Das Wählervotum ist Ansporn und Aufgabe zugleich:
8% Arbeitslose, 13% aktuelle Rentenbezieher, 13% Arbeiter
sowie
16% Angestellte und 26% Selbständige
erwarten von der FDP, dass sie eine gute Arbeit abliefert, denn dieses Stimmenvotum sind keine Leihstimmen mehr, sondern könnten das neue Fundament für eine neue
Volkspartei
bilden.
Denn in den Umfragen erhielt die FDP eine so hohe Kompetenz in Wirtschaftsfragen attestiert, wie keine andere deutsche Partei.
Mit einem zu erwartenden anhaltenden SPD - Fiasko, das die unbewältigten Trümmer der Schröder - Ära aufarbeiten muss, sinken die Chancen auf eine Renaissance einer echten Sozialdemokratie in unserer Heimat.
In der allgemeinen Wahrnehmung ist zwar die SPD noch eine Volkspartei, doch immer mehr potentielle SPD - Anhänger verlieren den Glauben daran.
Also wird der Platz bei der nächsten Bundestagswahl für die FDP frei werden, diese Stellung einzunehmen.
Die SPD hat mit ihrem Verhinderungswahlkampf bewiesen, dass man mit einem
„nein“ zur klaren Positionen unklare Konturen bekommen hat.
Der Aufstieg der FDP zeigt heute der SPD, dass sie mit den Negativbotschaften völlig falsch lag.
Die Menschen in unserer Heimat wollen nicht immer sofort auf den Staat zurück greifen.
Man muss auch sachlich darüber nachdenken können, mit welchen sinnvollen und kostenneutralen Mitteln der Wirtschaft geholfen werden könnte.
Spätestens seit der Ära von Gerhard Schröder und Joschka Fischer [ ROT / GRÜN ] wird den Menschen in unserer Heimat immer deutlicher, dass es nicht nur ein Markt-, sondern auch ein Staatsversagen gibt.
Darüber sollten die neuen Hauptverantwortlichen in SPD einmal heftig nachdenken, bevor sie andere Themen aufgreifen.
Wir brauchen in unserer Heimat
soziale Gerechtigkeit sowie gesellschaftliche Innovation.
Lediglich über die Formel einer sozialen Gerechtigkeit herum zu lamentieren und immer das Gegenteil zu veranlassen, stärkt auf Dauer nur andere Parteien, besonders die FDP.
Die Überbietungswettbewerbe in der Linksformation, aus SPD, echten Linken und Bündnis 90 / Die Grünen gerät dadurch Tag für Tag immer tiefer in die selbst verursachte Glaubwürdigkeitsfalle [ siehe Thüringen und Saarland ].
Diese bunt gemischte Linksformation wird recht bald akzeptieren müssen, dass höchstwahrscheinlich durch die FDP eine neue gesellschaftspolitische Entwicklungsstufe gezündet wurde.
Die FDP hat jetzt die große historische Chance, den Begriff von einer wirklichen
sozialen Gerechtigkeit
richtig zu besetzen.
Die Stärkung der sozialen Teilhabe für alle Bürger heißt aber mehr als nur weg mit Hartz IV und von der
Armutsagenda 2010.
Die FDP muss verhindern, dass die Menschen in unserer Heimat die Zeche der Krise zu zahlen haben.
Denn nur dann lässt sich die liberale Erfolgsgeschichte weiter fortsetzen.
Und „nur“ dann werden aktuelle und zukünftige Rentenbezieher, Arbeitslose, Arbeiter und Angestellte aus allen Gesellschaftschichten das Kreuz auf den Wahlzetteln erneut bei der FDP machen.
Demnächst sind quasi 22 Millionen aktuelle Rentenbezieher bereits durchaus in der Lage, für jede Partei eine Erfolgsgeschichte zu schreiben, die gewillt ist, für die Menschen in unserer Heimat den Wohlstand zu sichern und zu mehren.
Darin ist die jetzige Stärke der FDP zu suchen.
DRSB
Wir kämpfen seit 21 Jahren mit der Stimme der Demokratie
für
einen modernen Sozialstaat,
sichere, langfristige Arbeitsplätze,
sinnvolle, gerechte und lernfähige Rentensysteme,
sichere, gerechte und leistungsfähige Sozialsysteme,
und für
korruptionsfreie Demokratie in Deutschland und der EU.