DRSB, Deutscher Rentenschutzbund e.V.

DRSB

Deutscher Rentenschutzbund e.V.

 

Vorwärts , in den Abgrund?

 

von

Udo Johann Piasetzky

Vorstandsvorsitzender des DRSB e.V.

und

Rechtanwalt Andreas Kallen

Vorsitzender der Rechtskommission des DRSB e.V.

und

Rechtsanwalt Heinrich Sternemann

Vorsitzender der Antikorruptionskommission des DRSB e.V.

 

 

Meerbusch, den 15. Dezember 2006

 

Die in 140 Jahren Parteigeschichte errungene

 

soziale Kompetenz

 

ist für die vermutlich

 

neoliberalen Erben

 

der SPD - Gründer zunehmend eine schwere Last.

 

Die ungeschickte, unglückliche und unlogische Regierungspolitik der erst 

 

Rot - Grünen Koalition

und jetzt der

Rot - Schwarzen Koalition

 

provozierte an der Basis immer stärker werdende, allergische Abwehrreaktionen.

 

Nach den Wahlen 2005 zeigte sich abrupt das Debakel und Chaos einer

kopf- und führungslosen Partei.

 

Die häufig rücksichtslose und rüde

 

Basta - Politik

des Genossen

Gerhard Schröder

 

sowie seine einsamen Entschlüsse warfen die überzeugten und aufrichtigen

 

Sozialdemokraten

 

aus der Bahn und das bedeutete zugleich eine erkennbare, tief greifende Zäsur im Selbstverständnis der Partei.

 

Matthias Platzeck

 

war vom 15. November 2005 bis zum 10. April 2006 Vorsitzender der SPD, konnte aber das Ruder nicht schnell genug herumreißen.

 

 

Der wahrscheinlich deutlich neoliberal geprägte neue

 

Parteichef

>>> Kurt Beck <<<

 

möchte mit seiner Laientaktik einen radikalen

 

>>> Umdenkprozess <<<

 

in Gang setzen, scheitert aber vermutlich am eigenen Unvermögen.

 

Innerparteilich überraschte

 

>>> Kurt Beck <<<

 

bereits mit seinen

 

>>> neoliberalen Freunden <<<

 

und gerät dadurch zunehmend in die Defensive.

 

Die CDU hat in der Wählergunst in der 49. Kalenderwoche 2006 zwar einige Prozentpunkte dazu gewonnen und liegt in verschiedenen Umfragen mit 33 Prozent deutlich vor der SPD, was aber nicht heißt, dass die Schwarzen um 7 Prozentpunkte bessere Politik machen.

 

Erschreckend ist vielmehr, dass die

 

 

Sozialdemokraten

 

auf ein Jahrestief von 26 Prozent fallen, was zugleich ihr schlechtestes Ergebnis seit der Bundestagswahl 2005 darstellt.

 

CDU und CSU

verübelten

>>> Jürgen Rüttgers <<<

 

den Disput, den er mit seiner Forderung nach einer längeren Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld auslöste, freuen sich aber zugleich über den neuen

 

>>> Quotenbringer und  Hoffnungsträger <<<,

 

der mit den populistischen Parolen:

 

„Leistung muss sich lohnen auch in der Arbeitslosenversicherung“

und

„Die CDU muss auch die Partei der Schwachen sein“

 

wieder einmal auf Stimmenfang geht.

 

>>> Die reale Rüttgers - Politik <<<

im Bundesland Nordrhein - Westfalen spricht eine andere, wie eigentlich bei

 

>>> Jürgen Rüttgers <<<

immer, neoliberale Sprache und belastet

 

die Schwachen

 

sehr deutlich.

 

An dieser Stelle sei nur das „Stichwort“ >>> Studiengebühren <<< genannt.

 

Besonders peinlich ist, dass es Jürgen Rüttgers  problemlos schaffte, auf die Frage:

 

„Wer ist der beliebteste SPD - Politiker“

 

in einer Forsa - Umfrage den ersten Platz zu belegen.

 

Extrem bitter für die Sozialdemokraten:

Sie bezahlten auch noch die

Bürger - Befragung!

 

Viel wichtiger ist der schleichende Abschied der

 

SPD

vom Status einer echten Volkspartei.

 

Agenda 2010,

Riester - Rente,

Rürup - Rente,

Hartz - Modelle

und

Rentenalter 67

 

sind deutschen Bürgern auf Dauer unverständlich und nicht vermittelbar.

 

„Ullas“  2 Klassen - Medizin

ist dabei noch nicht berücksichtigt, wird aber mehr und mehr von deutschen Bürgern schmerzlich wahrgenommen und abgelehnt.

 

Die SPD muss genau sagen, wo sie steht!

 

Wie aber kann sich die SPD,

von der CDU absetzen?

 

Zunächst muss jede Partei ihre eigene Programmatik entwickeln.

 

Das sind dann die politischen Grundsätze, nach denen sie im Tagesgeschäft handeln kann.

 

Im Alltag muss man sich aber an der einen oder anderen Stelle einem Koalitionspartner  annähern.

 

In kommenden Wahlkämpfen muss die SPD Stammwähler zurückgewinnen.

 

Die SPD

versteht sich als

linke Volkspartei der Mitte.

 

 

Vom vorsorgenden Sozialstaat spricht die SPD aber mehr, als dass ihr tatsächlich sinnvolles Handeln erkennbar wäre.

 

Gerade die Frage des Sozialstaates ist für die SPD eine zentrale.

 

Ziel muss sein, den deutschen Sozialstaat sinnvoll umzubauen, um ihn zu erhalten.

 

Das ist essenziell für die SPD.

 

Zum Sozialstaat gehört aber auch eine verlässliche Gesundheitspolitik.

 

Wo grenzt sich da die SPD von der CDU ab?

 

Familienpolitik ist für deutsche Bürger ein Schwerpunktthema.

 

Ist CDU - Ministerin von der Leyen auf dem besseren Weg mit dem Kindergartenpflichtjahr?

 

Kindergartenpflicht kann nur bedeuten, dass dort auch frühkindliche Bildung vermittelt wird.

 

Dafür muss die Qualität stimmen, damit Eltern kein schlechtes Gewissen haben müssen, ihre Kinder ganztags in die Kindergärten zu geben.

 

Pflicht allein genügt da nicht!

 

Die Spaltung in der SPD wird vieler Orts schon herbeigeredet, real ist sie noch nicht.

 

Es gibt bestimmt die einen oder anderen, denen es schwerer fällt, sich hinter

 

>>> Kurt Beck <<<

 

zu versammeln.

 

Aber eine große Mehrheit der Partei scheint noch geschlossen.

 

Wie kann man das soziale Image der SPD wieder beleben?

 

Die Partei muss wieder ein sozialdemokratisches Programm entwickeln, in dem sich die ganze Partei wieder findet!

 

Die SPD ist und bleibt nun einmal eine linke Volkspartei!

 

Die SPD muss wieder sagen, für wen sie Politik macht

und auf wessen Seite sie steht!

 

Nur dann wird sie die Wähler wieder zurückholen, die sich teilweise in den letzten Wahlen und Wochen von ihr abgewandt haben.

 

Dies waren nämlich hauptsächlich ihre Stammwähler.

 

Als der junge Kurt Beck vor mehr als 30 Jahren über die Gewerkschaftsarbeit zur

 

Sozialdemokratie Willy Brandts

 

kam, gab es eine Überzeugung, die ihn begeisterte:

 

Die politische Kraft zur Veränderung der Gesellschaft,

der gemeinsame Wille,

mehr Demokratie,

mehr soziale Gerechtigkeit zu verwirklichen,

die Armut in der Welt zu bekämpfen

und

den Frieden zu sichern.

 

Diese SPD, die mit der Leidenschaft der Menschlichkeit immer wieder neu für gleiche Chancen streitet und die stolz darauf ist, keinen Bürger einfach abzuschreiben, diese Partei ist, laut Aussagen von Kurt Beck:

 

„Seine SPD“.

 

Wenn es der SPD gelingt, auch die Wähler in der Mitte der Gesellschaft zu gewinnen, die ein Interesse haben

an Frieden,

an Gleichberechtigung,

an gleichen Bildungschancen,

an gerechter Einkommensverteilung

und eine sinnvolle Umweltpolitik wollen,

die auf erneuerbare Energien setzt, wird ein

„Vorwärts in den Abgrund“

vermieden.

 

 

DRSB e.V.